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Steuererhöhung heißt jetzt "Subventionsabbau"

Wuppertal, 05.07.2010 - Groß ist der Aufschrei bei der deutschen Wählerschaft, wenn es um Steuererhöhungen geht. Weit besser ist dem Wähler jedoch der Begriff Subventionsabbau zu kommunizieren. Subventionen gibt es einerseits in Form direkter Finanzhilfen etwa für den Steinkohlesektor. Aber auch Steuervergünstigungen gelten als Subventionen, und eine Streichung derartiger Steuervorteile bedeutet unter dem Strich nichts anderes als eine Steuererhöhung.

Es ist unbestritten, dass es eine Reihe von Subventionen gibt, die es wert sind, hinterfragt zu werden, aber gerade die stromintensive Textilindustrie kann derzeit noch unter bestimmten Voraussetzungen von Vergünstigungen im Bereich der Energie- und der Stromsteuer profitieren (Mitglieder des VDHI werden hierüber regelmäßig über das Rundschreiben Umwelt informiert). Wird also im Bundesfinanzministerium über Subventionsabbau, also Streichung von Steuervergünstigungen gesprochen, führt dies für die betroffenen Unternehmen im Ergebnis aber ganz simpel zu einer Steuererhöhung und damit zu einer weiteren Kostensteigerung.

Deutschland belegt im europäischen Vergleich einen Spitzenplatz bei den Energiekosten. Der Politik ist es aber bis heute nicht gelungen, durch klare Maßnahmen die Energieversorger in ihrer quasi monopolistischen Struktur zur wettbewerbspolitischen Ordnung zu rufen. Vor diesem Hintergrund sind diese Steuervergünstigungen im Bereich der Energie- und Stromsteuer ein wichtiges Instrument für die meist mittelständische Textilindustrie, die Kosten im Rahmen zu halten und damit die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Und gerade jetzt, wo die Textilindustrie langsam anfängt, sich von den beiden letzten Jahren zu erholen, wäre dies ein fataler Rückschlag.

Aber wie immer wird die Zeche für das geplante Sparpaket nach nüchterner und vernünftiger Betrachtung wieder nur einer zahlen – der Mittelstand!

Die Gespräche im Bundesfinanzministerium zum Subventionsabbau haben bereits begonnen, konkrete Einzelheiten sind jedoch bezogen auf die Textilindustrie noch nicht bekannt geworden. Ab dem Sommer ist eine Beteiligung der Verbände geplant, an der der Gesamtverband textil+mode teilnehmen wird. Sobald konkrete Informationen vorliegen, finden Sie diese in unserem News-Bereich.
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