Produktpiraterie - die größte kriminelle Bedrohung des 21. Jahrhunderts
Gastkommentar von Detlef Braun, Geschäftsführer der Messe Frankfurt GmbH
Erschienen in BTH heimtex, Ausgabe 4/2007
Weltweit und branchenübergreifend hat die Industrie mit Plagiaten und dreisten Raubkopien zu kämpfen. Aktuellstes Beispiel hierfür lieferte die CeBIT in Hannover, auf der Zoll und Polizei in mehreren Razzien verschiedene Stände durchsuchten und laut Zeitungsmeldungen ganze Kleinbusladungen möglicher Plagiate sicherstellte. Das Problem des geistigen Diebstahls ist immens und beschert der Industrie weltweit Verluste, die auf bis zu 120 Milliarden Euro jährlich geschätzt werden.
Alarmierende Zahlen, ohne Frage, von denen auch unsere Branche nicht verschont bleibt. Umso erfreulicher ist es, dass die Messe Frankfurt als Veranstalter und Hausherr der „Heimtextil“ vor einigen Jahren eine Initiative unter der Bezeichnung „Heimtextil against Copying“ mit der Zielsetzung ins Leben gerufen hat, die Aussteller beim Musterschutz zu unterstützen und im Falle einer Musterschutzverletzung die Beweislage vor Gericht zu erleichtern oder zwischen den Parteien zu schlichten. Diese Initiative ist zwischenzeitlich längst über den bereich Heimtextilien hinaus gewachsen und stößt auf große Resonanz. Deshalb haben wir Detlef Braun als Geschäftsführer der Messe Frankfurt um einen Gastkommentar zu diesem Thema gebeten.
Vor etwa einem Jahr haben wir die Aufklärungsoffensive “Messe Frankfurt against Copying” gestartet. Es ist uns damals gelungen, alle relevanten staatlichen Stellen für gewerbliche Schutzrechte und private Initiativen als unsere Partner zu gewinnen. Damit haben wir die optimalen Voraussetzungen geschaffen, das Thema mit Nachdruck zu verfolgen.
Inzwischen ist der Informationsstand auf unserem Gelände im Foyer der Halle 4.1 - mit Experten unserer Partnerorganisationen besetzt - ein fester Bestandteil auf unseren Messen. Aber auch außerhalb des Messebetriebs hat unsere Initiative große Aufmerksamkeit erregt. Von vielen Seiten kam Lob und Anerkennung: So haben beispielsweise verschiedene Wirtschafts- und Ausstellerverbände wie ZVEI und VDMA unsere Initiative begrüßt und vor kurzem waren Vertreter der amerikanischen Botschaft bei uns, die sich einen Überblick über das Thema verschafft haben und unsere Initiative zum Vorbild nehmen wollen. Als weiteres Kompliment deuten wir die Tatsache, dass ein chinesischer Messeveranstalter in Schanghai das “Messe Frankfurt against Copying”-Logo samt Stand und Idee kopiert hat.
Aber beschäftigen wir uns lieber mit dem Original der Initiative,
denn für Originale sind Messen und Messegesellschaften eigentlich da.
Nach über einem Jahr sind wir immer noch die einzige Messegesellschaft, die sich in dieser Intensität engagiert. Wir würden es begrüßen, wenn unser Beispiel Schule machen würde und wenn sich andere Messegesellschaften ebenfalls verstärkt gegen Produktpiraterie einsetzen würden. Lassen Sie mich zur Verdeutlichung der Situation an dieser Stelle die alarmierenden Zahlen und das Ausmaß von Produktpiraterie kurz zusammenfassen:
“Messe Frankfurt against Copying” – diesen Anspruch haben wir nicht nur auf Frankfurter Veranstaltungen sondern auch auf unseren Auslandsmessen. Als einer der wenigen Global Player unter den Messegesellschaften nutzen wir unsere Kontakte zu unseren Tochtergesellschaften und Auslandsvertretungen, um auch auf internationaler Bühne auf das Thema aufmerksam zu machen und über Schutzmöglichkeiten von Designs, Patenten und Marken aufzuklären.
Wie Sie vielleicht wissen, soll das Kooperationsabkommen zum Schutz geistigen Eigentums zwischen der EU und China, das 1998 geschlossen wurde, Mitte dieses Jahres erneuert werden. Vor diesem politischen Hintergrund ist unsere Initiative “Messe Frankfurt against Copying” zwar ein kleiner Schritt, aber ein wichtiger Beitrag, den wir selbst leisten können, um weiterhin dafür zu sorgen, dass Messen sichere Marktplätze für Produktneuheiten bleiben. Dafür bürgt Frankfurt als traditionelle Messestadt schließlich seit rund 800 Jahren.
Rund 24.100 Aussteller sind es heute auf unseren Eigenveranstaltungen durchschnittlich pro Jahr, die ihre Innovationen mehr als 1,4 Millionen Besuchern vorstellen. Viele der ausstellenden Unternehmen investieren hohe Summen in die Entwicklung ihrer Produkte - vor allem, was ihre Funktionalität, aber auch das Design angeht. Wir fühlen uns verpflichtet dazu, dass diese Produkte in einem fairen Wettbewerbsumfeld vorgestellt werden.
Am Info-Stand “Messe Frankfurt against Copying” erfahren Aussteller von Experten, welche Maßnahmen sie ergreifen sollten, um im Fall von Marken- und Produktpiraterie handlungsfähig zu sein. Denn, noch wichtiger als die Hilfe, wenn es bereits zu spät ist, ist die Aufklärung über Registrierungsmöglichkeiten, damit im Ernstfall schnell gehandelt werden kann. Die Ansprechpartner am Stand informieren darüber, was man während oder am besten schon vor der Messe tun kann, um sich gegen Marken- und Produktpiraterie zu schützen. Außerdem bieten wir einen anwaltlichen Notdienst, bei dem betroffene Aussteller eine kostenlose Erstberatung erhalten. Einen weiteren Beitrag zum Schutz vor Kopien leistet das Fotoverbot bzw. sogar Mitführungsverbot von Kameras auf unserem Frankfurter Messegelände bei allen Eigenveranstaltungen.
Im Rahmen unserer Initiative registrierten wir seit Januar 2006
4.800 Anfragen und 900 Beratungsgespräche, das heißt, fast ein Viertel der Aussteller hat den Service genutzt. Rund ein Fünftel der Beratungen hatte einen Verweis an Anwälte zur Folge. Hervorheben möchte ich, dass auch asiatische Markenartikler zunehmend Opfer von Produktpiraten werden. Vermehrt wenden sich vor allem chinesische und indische Aussteller an uns und informieren sich über Schutzmöglichkeiten innerhalb der EU.
Im zweiten Jahr unserer Initiative sind die Zahlen bei allen Messeveranstaltungen zurückgegangen. Besonders deutlich wurde diese Tendenz Anfang des Jahres auf der Paperworld – dort ist die Zahl der Beschlagnahmungen um 40 Prozent zurückgegangen, aber auch auf der Ambiente – dort ist die Zahl um 75 Prozent zurückgegangen. Die Geschmacksmusteranmeldungen dagegen sind in diesem Jahr um acht Prozent gestiegen. Das lässt uns hoffen, dass unsere Initiative in beide gewünschten Richtungen Wirkung zeigt: einerseits ist es eine Warnung an alle Fälscher, die gehört wird, andererseits effektive Aufklärung unserer Aussteller, ihre Ideen und Produkte früh genug zu schützen.
In letzter Zeit gab es einige Neuerungen. In einem neuen EU-weiten Richtlinienvorschlag sind jetzt einheitliche Strafvorschriften vorgegeben mit Freiheitsstrafen und höheren Geldstrafen. Außerdem gibt es eine neue europäische Produktpiraterieverordnung für den Zoll. Längst überfällig war jüngst der neue Gesetzesentwurf (Anfang des Jahres) zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie in deutsches Recht.
Auch der politische Druck wächst. Zwischen den USA und der EU und den USA gibt es eine „IPR-Action-Strategy“, die folgendes beinhaltet:
- eine praktische Kooperation der Zollbehörden
- gemeinsamen Druck in politischen Gremien
- und auf die Drittländer China und Russland
Auch im Rahmen deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie der Präsidentschaft der G8 stehen die Gewerblichen Schutzrechte ganz oben auf der Tagesordnung. Wir möchten mit unserer Initiative an Entscheider in der Politik und in der Industrie appellieren, schnelle und praktikable Lösungen zu finden, beispilesweise einen einheitlichen europäischen Patentschutz analog zum EU-weit gültigen Schutz von Marken und Design.
Abschließend noch eine statische Information:
Bei zwei Drittel aller Waren, die der Zoll in Deutschland im Jahr 2005 beschlagnahmt hat, handelt es sich um Produkte aus dem Textilbereich, bei zwölf Prozent um Uhren und Schmuck. Diese Tatsache verpflichtet uns einmal mehr, die Initiative auf unseren Textil- und Konsumgütermessen in aller Welt weiter zu führen, aber auch auf allen technischen Messen.
Wir werden auch in Zukunft weiter Aufklärung zu diesem Thema betreiben und einen Beitrag dazu leisten, die Zahl von Kopien auf dem Weltmarkt zu reduzieren.
Übersicht
Erschienen in BTH heimtex, Ausgabe 4/2007
Weltweit und branchenübergreifend hat die Industrie mit Plagiaten und dreisten Raubkopien zu kämpfen. Aktuellstes Beispiel hierfür lieferte die CeBIT in Hannover, auf der Zoll und Polizei in mehreren Razzien verschiedene Stände durchsuchten und laut Zeitungsmeldungen ganze Kleinbusladungen möglicher Plagiate sicherstellte. Das Problem des geistigen Diebstahls ist immens und beschert der Industrie weltweit Verluste, die auf bis zu 120 Milliarden Euro jährlich geschätzt werden.
Alarmierende Zahlen, ohne Frage, von denen auch unsere Branche nicht verschont bleibt. Umso erfreulicher ist es, dass die Messe Frankfurt als Veranstalter und Hausherr der „Heimtextil“ vor einigen Jahren eine Initiative unter der Bezeichnung „Heimtextil against Copying“ mit der Zielsetzung ins Leben gerufen hat, die Aussteller beim Musterschutz zu unterstützen und im Falle einer Musterschutzverletzung die Beweislage vor Gericht zu erleichtern oder zwischen den Parteien zu schlichten. Diese Initiative ist zwischenzeitlich längst über den bereich Heimtextilien hinaus gewachsen und stößt auf große Resonanz. Deshalb haben wir Detlef Braun als Geschäftsführer der Messe Frankfurt um einen Gastkommentar zu diesem Thema gebeten.
Vor etwa einem Jahr haben wir die Aufklärungsoffensive “Messe Frankfurt against Copying” gestartet. Es ist uns damals gelungen, alle relevanten staatlichen Stellen für gewerbliche Schutzrechte und private Initiativen als unsere Partner zu gewinnen. Damit haben wir die optimalen Voraussetzungen geschaffen, das Thema mit Nachdruck zu verfolgen.
Inzwischen ist der Informationsstand auf unserem Gelände im Foyer der Halle 4.1 - mit Experten unserer Partnerorganisationen besetzt - ein fester Bestandteil auf unseren Messen. Aber auch außerhalb des Messebetriebs hat unsere Initiative große Aufmerksamkeit erregt. Von vielen Seiten kam Lob und Anerkennung: So haben beispielsweise verschiedene Wirtschafts- und Ausstellerverbände wie ZVEI und VDMA unsere Initiative begrüßt und vor kurzem waren Vertreter der amerikanischen Botschaft bei uns, die sich einen Überblick über das Thema verschafft haben und unsere Initiative zum Vorbild nehmen wollen. Als weiteres Kompliment deuten wir die Tatsache, dass ein chinesischer Messeveranstalter in Schanghai das “Messe Frankfurt against Copying”-Logo samt Stand und Idee kopiert hat.
Aber beschäftigen wir uns lieber mit dem Original der Initiative,
denn für Originale sind Messen und Messegesellschaften eigentlich da.
Nach über einem Jahr sind wir immer noch die einzige Messegesellschaft, die sich in dieser Intensität engagiert. Wir würden es begrüßen, wenn unser Beispiel Schule machen würde und wenn sich andere Messegesellschaften ebenfalls verstärkt gegen Produktpiraterie einsetzen würden. Lassen Sie mich zur Verdeutlichung der Situation an dieser Stelle die alarmierenden Zahlen und das Ausmaß von Produktpiraterie kurz zusammenfassen:
- Seit 1998 ist die Menge der beschlagnahmten Raubkopien an den EU-Außengrenzen um das Zehnfache gestiegen.
- Etwa acht Prozent des Welthandels entfallen inzwischen auf Nachahmungen, der jährliche Schaden beträgt über 120 Milliarden Euro.
- Die Internationale Handelskammer bezeichnet das Thema zu Recht als die “größte kriminelle Bedrohung des 21. Jahrhunderts”. Produktpiraterie vernichtet nicht nur Arbeitsplätze. Gefälschte Produkte können ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen, um Beispiel bei Medikamenten oder Ersatzteilen.
“Messe Frankfurt against Copying” – diesen Anspruch haben wir nicht nur auf Frankfurter Veranstaltungen sondern auch auf unseren Auslandsmessen. Als einer der wenigen Global Player unter den Messegesellschaften nutzen wir unsere Kontakte zu unseren Tochtergesellschaften und Auslandsvertretungen, um auch auf internationaler Bühne auf das Thema aufmerksam zu machen und über Schutzmöglichkeiten von Designs, Patenten und Marken aufzuklären.
Wie Sie vielleicht wissen, soll das Kooperationsabkommen zum Schutz geistigen Eigentums zwischen der EU und China, das 1998 geschlossen wurde, Mitte dieses Jahres erneuert werden. Vor diesem politischen Hintergrund ist unsere Initiative “Messe Frankfurt against Copying” zwar ein kleiner Schritt, aber ein wichtiger Beitrag, den wir selbst leisten können, um weiterhin dafür zu sorgen, dass Messen sichere Marktplätze für Produktneuheiten bleiben. Dafür bürgt Frankfurt als traditionelle Messestadt schließlich seit rund 800 Jahren.
Rund 24.100 Aussteller sind es heute auf unseren Eigenveranstaltungen durchschnittlich pro Jahr, die ihre Innovationen mehr als 1,4 Millionen Besuchern vorstellen. Viele der ausstellenden Unternehmen investieren hohe Summen in die Entwicklung ihrer Produkte - vor allem, was ihre Funktionalität, aber auch das Design angeht. Wir fühlen uns verpflichtet dazu, dass diese Produkte in einem fairen Wettbewerbsumfeld vorgestellt werden.
Am Info-Stand “Messe Frankfurt against Copying” erfahren Aussteller von Experten, welche Maßnahmen sie ergreifen sollten, um im Fall von Marken- und Produktpiraterie handlungsfähig zu sein. Denn, noch wichtiger als die Hilfe, wenn es bereits zu spät ist, ist die Aufklärung über Registrierungsmöglichkeiten, damit im Ernstfall schnell gehandelt werden kann. Die Ansprechpartner am Stand informieren darüber, was man während oder am besten schon vor der Messe tun kann, um sich gegen Marken- und Produktpiraterie zu schützen. Außerdem bieten wir einen anwaltlichen Notdienst, bei dem betroffene Aussteller eine kostenlose Erstberatung erhalten. Einen weiteren Beitrag zum Schutz vor Kopien leistet das Fotoverbot bzw. sogar Mitführungsverbot von Kameras auf unserem Frankfurter Messegelände bei allen Eigenveranstaltungen.
Im Rahmen unserer Initiative registrierten wir seit Januar 2006
4.800 Anfragen und 900 Beratungsgespräche, das heißt, fast ein Viertel der Aussteller hat den Service genutzt. Rund ein Fünftel der Beratungen hatte einen Verweis an Anwälte zur Folge. Hervorheben möchte ich, dass auch asiatische Markenartikler zunehmend Opfer von Produktpiraten werden. Vermehrt wenden sich vor allem chinesische und indische Aussteller an uns und informieren sich über Schutzmöglichkeiten innerhalb der EU.
Im zweiten Jahr unserer Initiative sind die Zahlen bei allen Messeveranstaltungen zurückgegangen. Besonders deutlich wurde diese Tendenz Anfang des Jahres auf der Paperworld – dort ist die Zahl der Beschlagnahmungen um 40 Prozent zurückgegangen, aber auch auf der Ambiente – dort ist die Zahl um 75 Prozent zurückgegangen. Die Geschmacksmusteranmeldungen dagegen sind in diesem Jahr um acht Prozent gestiegen. Das lässt uns hoffen, dass unsere Initiative in beide gewünschten Richtungen Wirkung zeigt: einerseits ist es eine Warnung an alle Fälscher, die gehört wird, andererseits effektive Aufklärung unserer Aussteller, ihre Ideen und Produkte früh genug zu schützen.
In letzter Zeit gab es einige Neuerungen. In einem neuen EU-weiten Richtlinienvorschlag sind jetzt einheitliche Strafvorschriften vorgegeben mit Freiheitsstrafen und höheren Geldstrafen. Außerdem gibt es eine neue europäische Produktpiraterieverordnung für den Zoll. Längst überfällig war jüngst der neue Gesetzesentwurf (Anfang des Jahres) zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie in deutsches Recht.
Auch der politische Druck wächst. Zwischen den USA und der EU und den USA gibt es eine „IPR-Action-Strategy“, die folgendes beinhaltet:
- eine praktische Kooperation der Zollbehörden
- gemeinsamen Druck in politischen Gremien
- und auf die Drittländer China und Russland
Auch im Rahmen deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie der Präsidentschaft der G8 stehen die Gewerblichen Schutzrechte ganz oben auf der Tagesordnung. Wir möchten mit unserer Initiative an Entscheider in der Politik und in der Industrie appellieren, schnelle und praktikable Lösungen zu finden, beispilesweise einen einheitlichen europäischen Patentschutz analog zum EU-weit gültigen Schutz von Marken und Design.
Abschließend noch eine statische Information:
Bei zwei Drittel aller Waren, die der Zoll in Deutschland im Jahr 2005 beschlagnahmt hat, handelt es sich um Produkte aus dem Textilbereich, bei zwölf Prozent um Uhren und Schmuck. Diese Tatsache verpflichtet uns einmal mehr, die Initiative auf unseren Textil- und Konsumgütermessen in aller Welt weiter zu führen, aber auch auf allen technischen Messen.
Wir werden auch in Zukunft weiter Aufklärung zu diesem Thema betreiben und einen Beitrag dazu leisten, die Zahl von Kopien auf dem Weltmarkt zu reduzieren.
